Bauleitplanung

Kommunale Bauleitplanung

Oftmals kann die Bebaubarkeit eines Grundstückes erst durch die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung eines Bauleitplanes geschaffen werden. Die Gemeinden stellen in eigener Verantwortung und zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung in ihrem Hoheitsgebiet Bauleitpläne auf.

Bauleitpläne unterteilt man in zwei Stufen:

  • den Flächennutzungsplan als vorbereitenden Bauleitplan und
  • den Bebauungsplan als verbindlichen Bauleitplan.

Im Flächennutzungsplan (FNP) wird für das gesamte Gemeindegebiet die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung, nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Gemeinde, in Grundzügen dargestellt. Es handelt sich hierbei insbesondere um die verschiedenen Arten der Bauflächen, Flächen für die Land- und Forstwirtschaft und Grünflächen. Der Flächennutzungsplan ist keine Rechtsnorm und daher für die Bürgerinnen und Bürger nicht verbindlich. Er bindet jedoch die Gemeinde und die am Aufstellungsverfahren beteiligten Träger öffentlicher Belange.

Der Flächennutzungsplan oder eine FNP-Änderung bedürfen der Genehmigung durch das Innenministerium.

Die Bebauungspläne werden von der Gemeinde als Satzung beschlossen und sind Rechtsnormen, in denen für jedermann verbindliche Festsetzungen für die künftige Bebauung getroffen werden. Sie sind aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Der Bebauungsplan setzt rechtsverbindlich fest, welche baulichen und sonstigen Anlagen auf einem Grundstück zulässig sind und enthält hierzu zeichnerische und textliche Festsetzungen. In der Regel werden Festsetzungen getroffen:

• zur Art der baulichen Nutzung (z. B. Wohn-, Misch-, Gewerbegebiet),

• zum Maß der baulichen Nutzung (z. B. Geschoss- und Grundflächenzahl, Höhe, Zahl der Vollgeschosse),

• zur Bauweise (offene oder geschlossene Bauweise),

• zur überbaubaren Grundstücksfläche sowie

• zu den Verkehrsflächen.

Nachdem ein Bebauungsplan von der Gemeinde als Satzung beschlossen wurde, wird er durch Bekanntmachung rechtskräftig. Bebauungspläne, die nicht aus dem Flächennutzungsplan der Gemeinde entwickelt sind, bedürfen der Genehmigung durch den Kreis.

Die Wirkung des rechtskräftigen Bebauungsplans für die Bauherrin/den Bauherren ist zweifach: Einerseits gibt er die einzelnen Baugrundstücke "zur Bebauung frei", andererseits enthält er die rechtlichen, allgemein verbindlichen Schranken für die Bebauung der Grundstücke.

Konkrete Informationen zu den gültigen Bebauungsplänen der jeweiligen Gemeinde sind direkt in einer Gemeinde, in der Amtsverwaltung oder beim Kreis in der unteren Bauaufsichtsbehörde abzurufen.

  • © Kreis Segeberg
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